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Freitag, 05.06.2020

Konjunktur- und Zukunftspaket als Folge der Corona-Krise

Die Regierungskoalition hat sich auf ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro verständigt. Kernpunkte sind laut Bundesregierung die Senkung der Mehrwertsteuer sowie Entlastungen für Familien, Wirtschaft und Kommunen.

Auf diese Eckpunkte hat sich die Regierungskoalition u. a. verständigt:

  • Absenkung der Mehrwertsteuer: Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und der ermäßigte Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden.
  • Kinderbonus für Familien: Einmalig sollen Eltern 300 Euro pro Kind erhalten. Für Alleinerziehende sollen die Freibeträge verdoppelt werden.
  • Stärkung der Kommunen: Der Bund will seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen erhöhen, die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte ausgleichen und den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor stärken.
  • Entlastung bei den Stromkosten: Die EEG-Umlage soll ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden.
  • Zukunftspaket: 50 Milliarden des Programms sollen in ein Zukunftspaket u. a. mit steuerlicher Forschungsförderung für die Entwicklung von Quantencomputing und Künstlicher Intelligenz gehen. Auch die verstärkte Nutzung der Wasserstoffenergie und eine verbesserte Förderung von Elektrofahrzeugen sind Teil des Pakets.
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